Hamburg im HSH Nordbank-Skandal
Merkwürdig wie geräuschlos bisher Hamburg sich in der Affaire verhalten hat. Aber ist nicht gerade Hamburg eines jener Bundesländer, die sehr viel Geld ausgeben, das aber nach dem alten DDR-Prinzip nur dort, wo Fremde/ Touristen etc. hinkommen.
Ansonsten wächst das Gras auf den Hamburger Strassen, so wie das der englische Admiral Fisher vor 1914 den Deutschen prophezeite, wenn sie Krieg gegen England machen würden. Was war Hamburg - auch in den entlegenen Teilen - vor 30, 20, 10 Jahren für eine wohlerhaltene Stadt! Ein Schicksal, das Hamburg mit Berlin teilt, das aber von grundsätzlich anderen Voraussetzungen. Die eine Stadt kam vom "Luxus", d.h. von oben - der andere von "unten" - aus dem kameralistischen Mangel. Und da treffen sie sich nun heute.
PRESSEMITTEILUNG
MIT Landesverband rügt Senat
Die an den Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank genehmigte Sonderzahlung stößt bei den Mitgliedern und dem Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Hamburg auf völliges Unverständnis. Wie man mit so wenig Fingerspitzengefühl in einer solchen Lage eine derartige Zahlung tätigen kann, ist weder vermittelbar noch politisch verantwortlich und zeigt leider die Unfähigkeit der handelnden Akteure, so Volker Ernst stellv. Landesvorsitzender der Hamburger MIT.
Der MIT-Vorstand zeigt sich mehr als verwundert: "Wer in Krisenzeiten solche Verträge unterschreibt und so Steuergelder verbrennt, hat in den Gremien der HSH Nordbank nichts verloren. Diese Zahlung zeigt erneut, dass in vielen Köpfen der Bank und der beteiligten Politiker kein Gespür dafür besteht, wie man sich angemessen verhält.
Und auch von einem Vorstandsvorsitzenden kann man mehr Fingerspitzengefühl und Bescheidenheit erwarten. Auch Herr Nonnenmacher ist ersetzbar und wenn er lieber gehen möchte, dann sollte man dem Reisenden nicht im Wege stehen. Es gibt mit Sicherheit fähige Banker in Norddeutschland, die in der Lage und Willens sind, das Bankhaus zu den vorgegeben Konditionen zu führen, so Ernst weiter." Aus Sicht von Ernst ist es wichtig, dass wir aus dieser gesamten Krise die richtigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen und zu klaren, transparenten, sicheren und für alle verständlichen internationalen Bankenregelungen kommen. Die Leittragenden sind in erster Linie die kleinen und mittelständischen Betriebe, die unter Linienkürzungen bei ihren Banken und Kreditversicherern am meisten zu leiden haben. Dazu kommt der tägliche Ruf nach neuen staatlichen Eingriffen und Reglementierungen, welche neue Bürokratie schaffen und die Staatsquote weiter nach oben treiben.
Weitere Informationen:
MIT Deutschland: www.mittelstand-deutschland.de
